Boltenhagen – 20. März 2011
Am 03.03.11 beschwerte sich der Bürgermeister d. D. Heinz-Dieter Schultz (SPD) in der Gemeindevertretersitzung über einen Bericht auf dieser Webseite. Ich habe ihn aufgefordert, sein Mandat niederzulegen, obwohl ich ihm doch in einem „vertraulichem Gespräch“ zugesichert haben soll, ihn wegen seines Fehlverhaltens in der Grundstücksangelegenheit Barrein, nicht zur Verantwortung zu ziehen. Nachdem ich nun zweimal in der Ostsee-Zeitung “ Die Unabhängige für Mecklenburg-Vorpommern “ die Meinung von Heinz-Dieter Schultz (SPD) lesen durfte, war ich der Meinung, dass ich, als der andere Teilnehmer an diesem Gespräch, doch meine Version ebenfalls darstellen darf.
Beim Blick in die Ostsee-Zeitung“Die Unabhängige für Mecklenburg-Vorpommern“ habe ich jedoch feststellen müssen, dass der Bericht über eine störrische Ziege offensichtlich wichtiger ist. Aus diesem Grund möchte ich meine Webseite nutzen um einen eigenen „Leserbrief“ zu veröffentlichen. Den Text habe ich am 10.03.2011 an die OZ-Lokalredaktion Grevesmühlen gemailt:
Sehr geehrte Frau K.,
vielen Dank für die Möglichkeit mich zur Wortmeldung von Heinz-Dieter Schultz zu äußern. Es ist richtig, dass ich mit Herrn Heinz-Dieter Schultz in Vorbereitung der Sitzung am 16.12.2010 ein vertrauliches Gespräch zum Erhalt der Amtsfreiheit der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen geführt habe. Da er nun die Öffentlichkeit sucht, sehe ich mich nicht mehr in der Pflicht, den Inhalt des vertraulichen Gespräches weiterhin „vertraulich“ zu behandeln.
Nun zur Sache:
Ich habe Herrn Schultz mitgeteilt, dass ich keinerlei Haftungsansprüche in der Angelegenheit Barrein-Grundstück, ihm gegenüber habe. Die Angelegenheit habe ich über einen Rechtsanwalt klären lassen. Hier ist bereits Verjährung eingetreten. Herr Schultz hat mir gesagt, dass die Gemeindevertretung ihn nicht in Haftung genommen hat und ein entsprechender Beschluss gefasst wurde. Ich habe ihm diese Mitteilung gemacht, weil ich den Eindruck hatte, dass ihn die Angelegenheit belastet und ich auch den Eindruck hatte, dass er durch Dritte unter Druck gesetzt wurde oder wird. Man muss kein Anhänger von Verschwörungstheorien sein oder gar unter Verfolgungswahn leiden um so etwas im Ostseebad Boltenhagen für möglich zu halten.
Allerdings, und das ist unstrittig, hat Heinz-Dieter Schultz diesen Schaden verursacht und sollte auch die politische Verantwortung dafür übernehmen. Er hat einen Vertrag abgeschlossen für den es keinen Beschluss der Gemeindevertretung gab. Er hat diesen Vertrag mit seiner damaligen 1. Stellvertreterin unterschrieben. Er hat bewusst den Vertragspartner gewechselt und er hat bewusst die Gemeindevertretung monatelang nicht über diesen Sachverhalt informiert. Die Gemeindevertretung hat, berechtigterweise, den von Herrn Schultz unterzeichneten Vertrag nicht genehmigt. Warum hätte sie dies auch tun sollen? Sie hatte ja bereits beschlossen, dass Herr Schultz mit Herrn Barrein diesen Vertrag abschließen sollte und nicht mit seiner Tochter. Gegen den, wegen Titelbetruges rechtskräftig verurteilten Herrn Walter B., hätte die Gemeinde Ostseebad Boltenhagen gute Aussichten gehabt das Verfahren zu gewinnen. Vertragspartner der Gemeinde ist jedoch, durch das Fehlverhalten von Herrn Schultz, Frau Beate B. geworden und diese kann ja wohl nicht für ein eventuelles Fehlverhalten ihres Vaters verantwortlich gemacht werden.
Die Gemeindevertretung soll später einen Beschluss gefasst haben, in dem sie Herrn Schultz von seiner persönlichen Verantwortung entbunden hat. Falls dieser Beschluss wirklich in dieser Form gefasst wurde, dann haben die beteiligten Gemeindevertreter eine Untreuehandlung zum Nachteil der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen begangen und ich wäre verpflichtet hier Schadenersatzansprüche zu prüfen (Artikel 34 Grundgesetz).
Abschließend darf ich vermerken, dass ich „gegen Herrn Schultz“ nichts unternommen habe und dies, zumindest in dieser Angelegenheit, auch zukünftig nicht tun werde. Allerdings bleibt es meine persönliche Meinung, dass er sein Mandat als Gemeindevertreter, aus seiner politischen und moralischen Verantwortung heraus, niederlegen sollte. Diese Forderung habe ich nicht gegen ihn allein erhoben, sondern auch gegen seine langjährigen Weggefährten Christian Schmiedeberg und Hans-Otto Schmiedeberg.
Olaf Claus
Soweit zu meinem „Leserbrief“, ich hoffe Sie begleiten mich weiterhin kritisch und senden mir Ihre Hinweise oder Meinung an info@olafclaus.de
Ihr Olaf Claus
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