Boltenhagen – 11. April 2011

Manchmal traut man seinen Augen kaum, kann nicht glauben was man liest. Die Ostsee-Zeitung vom 09./10. April 2011 bringt diese Schlagwörter auf Seite 1 der Lokalausgabe Grevesmühlen.

Drei Boltenhagener Politiker werden, ihren eigenen Angaben zufolge, beleidigt, verleumdet, bedroht.

Um es gleich vorweg zu nehmen, ich finde die Art und Weise wie hier mit Menschen umgegangen wird, einfach entwürdigend! Wann lernen es endlich die Unbelehrbaren, dass dies kein Weg für die politische Auseinandersetzung untereinander ist?

Da es sich bei den Betroffenen bekanntermaßen nicht um meine politischen Freunde handelt, sei es mir erlaubt, mich zu den einzelnen Sachverhalten zu äußern.

Frau Christiane Meier(CDU), die als Bürgermeisterin bis 2007 die Geschicke der Gemeinde „lenkte“, hat sich für die Stelle als Kurdirektorin beworben und ihre Bewerbung dann am 31.03.2011, öffentlichkeitswirksam, zurückgezogen. Bevor die Gemeindevertreter es am 31.03.2011, gg. 21.30 Uhr im nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung erfuhren, hatte es die Ostsee-Zeitung bereits im Internet verkündet. Ihre Bewerbung wurde „freundlich“ durch die Lokalpresse begleitet, sie wurde als einzige Bewerberin vorgestellt. Ihre Bewerbung wurde sehr kritisch in Boltenhagen diskutiert. Erfüllte sie die Bewerbungskriterien oder war es lediglich politisch gewollt? Ist es möglich, dass ihre Parteikollegen sie versorgen wollten? Ihre „Bewerbung“ kam für mich nicht überraschend. Ich hatte bereits im Spätsommer 2010 von dieser „Idee“ ihrer Parteifreunde erfahren und auch aus diesem Grund der Gemeindevertretung vorgeschlagen, sie lieber wieder als Kämmerin einzustellen. Der Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes zeigte sehr viele Mängel auf, die zum größten Teil aus ihrer Amtszeit stammten. Ich war der Meinung, dass sie bei der Beseitigung der Mängel helfen könnte. Leider war mir zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt, dass für die Orts-CDU die Aufgabe der Amtsfreiheit bereits beschlossene Sache war und die Abstellung der Prüfmängel nicht gewollt war. Als Kämmerin hätte sie helfen können, als Kurdirektorin war sie schlicht ungeeignet und ihre Einladung zum Vorstellungsgespräch war von ihren Parteikollegen gefordert. Letztlich handelte es sich doch um eine „wichtige Gemeindeangelegenheit“ und das wollte man sich nicht vom Bürgermeister „stören“ lassen. Ich habe Frau Meier übrigens im Wahlkampf 2007 als Gegnerin kennengelernt, die mir unterstellte, das ich bzw. meine „Wahlhelfer“ Kinder von Mitbewerbern verprügeln und Autoreifen zerstechen. Außerdem brauchte man keinen „der einst der Stasi diente“ und dies schrieb man auch in Form von Annoncen in der Ostsee-Zeitung!

Detlef Rödiger (WGB) hat am 31.03.2011 sein Mandat als Gemeindevertreter niedergelegt. Ihm mache die Stimmungsmache im Ort Sorgen. „Anstatt schlecht hinterm Rücken über andere zureden, müssen wir zu einer ruhigen, sachlichen Diskussion zurückkommen.“ Warum nennt er nicht die Gründe für seine Mandatsniederlegung? Es waren doch die Mitglieder der Wählergemeinschaft die Druck auf ihn ausübten, die von ihm ein klares Bekenntnis zu den Zielen der WGB haben wollten! Er bemüht die Stasi und äußert: „Aber ich bin schon mehrmals überprüft worden. Ich war nicht bei der Stasi.“ Detlef, ich kann Dich gut verstehen und daher nehme ich Dir diese Begründung nicht ab! In der Gemeindevertretersitzung vom April 2009 sagtest Du, „ich soll mal fragen, ob der Bürgermeister den Dienst-Pkw auch privat nutzt?“ Deine Frage löste etwas aus, was Du sicher nicht beabsichtigt hattest. Aber Du hattest mir meine Frage nicht beantwortet: „Für wen sollst Du fragen?“ Ich habe es zwischenzeitlich in Deiner Zeugenanhörung gelesen: Es war Christian Schmiedeberg, für den Du fragen solltest und die Antwort war keinesfalls neu für ihn. Wie konntest Du Dich nur so benutzen lassen?

„Die psychische Belastung durch die Lügen und Anschuldigungen ist sehr groß“, sagte Christian Schmiedeberg der Ostsee-Zeitung. Er hat anonyme Schreiben bekommen in denen er als „Stasispitzel“ verleumdet wird und ein gefälschtes „Gutachten“ bescheinigt ihm „schwere paranoide Störungen.“ Es ist für mich nicht leicht, mich dazu unbefangen und auch glaubhaft zu äußern. Zu vieles ist in den vergangenen zwei Jahren zwischen uns beiden vorgefallen. Er selbst hat anonyme Schreiben mit unverschämten Lügen über mich in der Gemeindevertretung vorgelesen. Die sogenannte „Dienstwagenaffäre“ begleitet mich bis heute, die Grundstücksangelegenheit „Lebensmittelmarkt“, die Angelegenheit „Kämmerin“ und nicht zu vergessen die „Stasigeschichte“. Seine ungezählten Angriffe und Provokationen gegen mich sind bekannt. Dazu kommen Erniedrigungen, Beleidigungen und Bemerkungen, die nur dem einen Ziel dienten: „Der Bürgermeister muss weg!“

Nun ist es kein Geheimnis, dass ich auch Deinen „Rücktritt“ fordere. Ich bin der festen Überzeugung, dass es unserer Gemeinde dadurch besser gehen würde und für die politische Streitkultur in Boltenhagen wäre es ohnehin ein Gewinn. Du bist nicht überparteilich, Du bist nicht streitbar, Du bist nicht kritikfähig und mit Mehrheitsentscheidungen, die nicht Deinem Willen entsprechen, kannst Du nicht umgehen.

Warum kommst Du erst jetzt mit dieser „Bedrohungsgeschichte“? Hast Du nicht schon im Sommer 2010 diesen Brief von allen haben wollen? Hatte Dir die „Tarnewitzerin“, die Du erwähnst, nicht schon im vergangenen Jahr gesagt, dass sie keinesfalls dieses „Gutachten“ verteilt hat? Du kannst Dich drehen wie Du willst, Du bist kein Opfer!

Ich erinnere mich an eine Deiner Bemerkungen zu Beginn einer Beratung. Du hast Deine Rede mit den Worten begonnen: „Ich bin von meinen Eltern im christlichen Glauben zur Wahrheit erzogen worden!“ Warum hältst Du Dich nicht einfach daran?

Ihr Olaf Claus